Banken sollen auf sicheren Füßen stehen

Banken sollen im Krisenfall ab 2013 mit der Durchsetzung von schärferen Vorschriften auf sicheren Füßen stehen.
Die Bundesregierung will in Europa die Vorreiterrolle übernehmen und befaßt sich, obwohl noch gar keine endgültige Fassung der Beschlüsse auf EU-Ebene vorliegt, mit der nationalen Gesetzgebung zur Stabilisierung des Bankensystems.

Die sogenannten Basel III-Regeln sollen ab 2013 gelten und müssen bis 2018 schrittweise erfüllte werden. Die Banken sind verpflichtet ihr Eigenkapital mehr als zu verdoppeln und außerdem Kapitalpuffer anzulegen, die verhindern sollen, dass hohe Kreditrisiken oder andere Krisensituationen einen Zusammenbruch der Großbanken zur Folge haben. Risiken aus Kreditgeschäften insbesondere auf dem Gebiet von Immobilienfinanzierungen sollen drastisch minimiert werden.

Außerdem steht eine Erweiterung der Befugnisse für die deutsche Finanzaufsicht Bafin zur Debatte. Sie soll rechtzeitig eingreifen können, wenn Schieflagen entstehen und auch höhere Strafen bei Zuwiderhandlungen aussprechen können.

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